Die LAD; Linke Alternative Delmenhorst – Wählergruppe, begrüßt ausdrücklich das von der Initiative Lebendiges Delmenhorst initiierte Bürgerbegehren.
Damit wird nun endlich die vernachlässigte Befragung aller Bürger zur „Ob-Frage durchgeführt. Die breite Öffentlichkeit wurde bisher vernachlässigt. Nun findet die Diskussion auf breiter Basis mit allen mittelbar und unmittelbar Betroffenen eine Plattform.
Besonders positiv zu bewerten ist die Beteiligung der Kaufmannschaft an dem Bürgerbegehren. Daraus lässt sich das Interesse erkennen, Alternativen zu entwickeln und die Wirtschaftskraft in der Delmenhorster Innenstadt gemeinsam zu stärken.
Mit dem Einzelhandelskonzept hat der Rat der Stadt signalisiert, die Ansiedlung von großen Märkten in den Randbezirken von Delmenhorst einzuschränken und somit Wirtschaftskraft der Innenstadt zu stärken. Die Schlussfolgerung daraus ist: Große Center schwächen die Innenstadt. Der Grundsatzbeschluss für ein Einkaufszentrum direkt in der Innenstadt bedeutet den Teufel mit dem Beelzebub austreiben.
Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. Damit hat der Bürger die Möglichkeit seine Meinung zu äußern. Die LAD wünscht der Initiative, dass viele tausende Bürger mit einer Unterschrift zum Bürgerbegehren "Lebendige Innenstadt" ihr Recht wahrnehmen und sich für einen Bürgerentscheid zur „Ob-Frage“ aussprechen.
Delmenhorst, 13.10.2008 Annette Pape
(Sprecherin der LAD)
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| PM-bürgerbegehern EKZ.pdf | 74.18 KB |
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