Der Schwerpunkt der LAD liegt auf kommunalpolitische Themen. Denn vor diesem Hintergrund ist sie als Wählergruppe von den Delmenhorster Bürgern in den Rat der Stadt gewählt worden.
Aber manch komunalpolitisches Anliegen braucht für eine Lösung einen landes- oder bundespolitischen Rahmen. Durch die offenen Denkprozesse innerhalb der LAD, ist eine breite Vernetzung gelungen. Mit Hilfe dieser Vernetzung können auf Landes- bzw. Bundesebene mindestens Anregungen gegeben werden.
Die Texte in dieser Rubrik “politische Themen“, sind zu meist kommunale Themen, die im Prozess der politischen Arbeit der LAD entstanden sind.
Was bedeutet aber Kommunalpolitik?
Vom Wortursprung communis (lat.) hat kommunal die Bedeutung gemeinschaftlich.Es könnte hier nun in dem Lesenden die Idee reifen, dass in einer Kommune die gesellschaftlichen Aufgaben von allen politischen Kräften gemeinschaftlich gelöst würden. Dieses Vorgehen wäre zwar wünschenswert, weil gesellschaftliche Aufgaben alle gleichermaßen betreffen, wird in der Realität aber leider nur selten erreicht.
Es sollten sich also möglichst viele Bürger einmischen und zu den verschiedenen Themen ihre Meinung sagen, wenn nicht gar ihren Willen verkünden. Denn schließlich sind die Bürger der Souverän in diesem Staat und keine Randgruppe. Wenn die in politische Verantwortung gewählten Personen, die mehrheitlich herrschende Meinung (Wille) der Bürger in Ihre Entscheidungen zumindest mit einbeziehen würden, könnten sich alle für das entsprechende Ziel gemeinschaftlich einsetzen?!
Politik hat laut DUDEN (Fremdwörterbuch) die Bedeutung:
- auf die Durchsetzung bestimmter Ziele (bes. im staatlichen Bereich) u. auf die Gestaltung des öffentlichen Lebens gerichtetes Handeln von Regierungen, Parlamenten, Parteien, Organisationen
- berechnendes, zielgerichtetes Verhalten, Vorgehen
Die Hauptzielsetzung von Politik ist schwer auszumachen. Es gibt eine Vielzahl an Zielsetzungen. So gibt es die Meinung: „Im Interesse der Machterhaltung ist es nicht dienlich gut zu sein, wohl aber gut zu scheinen, um beim Volk geachtet zu sein.“ DTV-Atlas Philosophie, S.101
Wenn Politik nur mit der Maxime betrieben wird, wie jemand am schnellsten in eine Machtposition gelangt und sich dort möglichst lange hält, ist es aus gesamtgesellschaftlicher Sicht sicher abträglich.
Mit der Maxime einen Konsens zuerreichen, kann die Politik aber die „Gesamtheit aller Aktivitäten zur Vorbereitung und Herstellung gesamtgesellschaftlich verbindlicher und/oder am Gemeinwohl orientierter und der ganzen Gesellschaft zugute kommender Entscheidungen.“ sein. Dr. phil. Thomas Meyer ist Professor für Politikwissenschaft
Wenn die Politik also mit dem Hauptziel Konsens betrieben wird und das Wort „kommunal“ wörtlich genommen wird, wären wir schon ein Stück weiter.
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